Zukunftsoffensive für die Pflege statt Pflegenotstand

 

Wer in der heutigen Zeit selbst auf fremde Hilfe angewiesen ist oder einen nahen Verwandten hat, der pflegebedürftig ist, wird feststellen, dass es zunehmend schwieriger wird geeignete Hilfe zu bekommen. Im ländlichen Raum ist die Situation noch unerfreulicher als in städtischen Ballungsräumen. Was muss also unternommen werden, um das zu ändern?

Die SPD-Landtagskandidatin Dunja Kreiser traf sich kürzlich mit Rüdiger Becker (Evangelische Stiftung Neuerkerode), Sabine Bothe-Michels (Mitarbeitervertretung der Evangelischen Stiftung Neuerkerode), Rifat Fersahoglu-Weber (AWO Bezirksverband Braunschweig) und Wilhelm Schmidt (AWO Bundesverband) um dieses Thema zu diskutieren.

Trotz zunehmend belastender Arbeitsbedingungen wird in der Pflege zweifellos gute und engagierte Arbeit geleistet. Aber wie lange noch? Immer mehr Menschen benötigen Pflege und immer weniger Menschen wählen den Pflegeberuf. Bereits heute ist klar, dass sich der Bedarf an Pflegekräften in den nächsten zehn Jahren verdoppelt haben wird.

Die aktuelle Niedersächsische Landesregierung hat bereits erste Schritte unternommen und das Schulgeld für die Ausbildung in der Altenpflege abgeschafft. Die SPD möchte diesen Weg weiter gehen und die Schulgeldfreiheit in sozialen Berufen wie Erzieher oder Sozialassistenz vorantreiben, und sich gegenüber der Bundesregierung dafür einsetzen, alle Gesundheitsfachberufe von Ausbildungsgebühren zu befreien, wie Dunja Kreiser betonte.

Die Vertreter der AWO und der Evangelischen Stiftung Neuerkerode zeigten aber noch einen weiteren Problempunkt auf, nämlich die Vergütung. Zwar gibt es beispielsweise in Neuerkerode seit 2014 einen Tarifvertrag, nach dem alle Angestellten bezahlt werden. Die Diakonie hat in Niedersachsen sogar einen landesweit gültigen Tarifvertrag. Das ist aber nicht bei allen Arbeitgebern der Fall. Erschwerend kommt hinzu, dass in den einzelnen Bundesländern unterschiedliche Pflegesätze gelten, was auch unterschiedliche Bezahlung der Pflegekräfte zur Folge hat. Naheliegend, dass sich junge und mobile Menschen dort einen Arbeitsplatz suchen, wo sie für die gleiche Arbeit besser bezahlt werden.

Dunja Kreiser wollte von ihren Gesprächspartnern gerne wissen, was die Politik tun kann, um mit einer „Zukunftsoffensive Pflege“ - wie Frau Bothe-Michels es nannte - für eine spürbare Verbesserung zu sorgen.

Es ist klar, dass nicht alles von der Politik geregelt werden kann, weil beispielsweise der Abschluss eines dringend benötigten allgemeingültigen und finanzierbaren Tarifvertrags Aufgabe der Arbeitgeber und Gewerkschaften sei. Hierbei zu unterstützen, indem die gesetzlichen Rahmenbedingungen dafür geschaffen werden, sei jedoch ebenso wichtig wie die Einführung von bundesweit einheitlichen Pflegesätzen und Standards. Es müssen dringend faire und gleiche Bedingungen für alle privaten, öffentlichen und kirchlichen Anbieter von Pflegedienstleistungen geschaffen werden.

Dunja Kreiser war dankbar für die konkreten Anregungen und sagte zu, sich als Landtagsabgeordnete um dieses Thema zu kümmern.